17. Juni 2020

Einkommensrunde Bund und Kommunen 2020

Gespräch vom 16. Juni 2020 mit der VKA verlief ergebnislos

  • Foto: Friedhelm Windmüller
    Massenveranstaltungen wie hier in Nürnberg 2018 wird es in diesem Jahr eher nicht geben, aber die Arbeitskampfmittel sind vielseitig

Die nahende Einkommensrunde beinhaltet notwendige Verhandlungen sowohl mit dem Bund als auch den Kommunen (VKA). Die tariffähigen Gewerkschaften und damit auch der VAB als dbb Fachgewerkschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundeswehr sind in Anbetracht der COVID-19 Pandemie-Lage sicherlich kooperationswillig, eine gesellschaftsfähige Lösung zu finden. Allerdings zeigen die ersten Gespräche mit der VKA erneut lediglich unkooperatives Verhalten. Damit sind alle anderen Verhandlungspartner blockiert, eine situations- aber auch leistungsangemessene und wertschätzende Lösung und einen Weg zu einem neuen Tarif zu finden.

VAB und dbb beamtenbund und tarifunion haben diese Blockadehaltung der kommunalen Arbeitgeberseite am 16.06.2020 verständnislos zur Kenntnis genommen. Der dbb kommentiert dies in seinem aktuellen newsletter entsprechend kritisch:

Materielle Wertschätzung im Herbst notfalls erkämpfen

„Mit Wertschätzung hatte das wenig zu tun“, resümierte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die ergebnislosen Gespräche der Gewerkschaften mit der Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber (VKA) am 16. Juni 2020 in Berlin.

Die Konsequenzen der Corona-Pandemie treten überall zu Tage, bei der Arbeitsbelastung der Kolleginnen und Kollegen genauso in der akuten Wirtschafts- und Finanzkrise. Silberbach: „Niemand kann im Moment sagen, wie sich die Lage weiterentwickelt. Insofern wäre es klug gewesen, jetzt kurzfristig eine Übergangsvereinbarung zu schließen und die eigentliche Einkommensrunde ins nächste Jahr zu schieben. Die Weitsicht fehlt der VKA offenbar.“ Die Gewerkschaften nehmen die schwierige Finanzlage der Kommunen sehr wohl zur Kenntnis. „Allerdings“, so der dbb-Chef weiter, „hilft uns ein Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hier nicht weiter. Schon gar nicht, wenn es auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird.“

Ergebnis der heutigen Gespräche könnte sein, dass die Diskussionen in der dbb Bundestarifkommission am 18. Juni darauf hinauslaufen, den Tarifvertrag mit Bund und Kommunen zu kündigen und ab September in eine – vermutlich sehr harte – Tarifauseinandersetzung zu gehen. Silberbach: „Selten lag die Verantwortung für die damit verbundenen Konsequenzen so klar auf Seiten der Arbeitgeber. Die Kolleginnen und Kollegen in Kitas, Krankenhäusern, Ordnungs- und Bezirksämtern, Jobcentern, bei Zoll und Bundespolizei verdienen mehr Wertschätzung, ideell und materiell. Gerade jetzt. Vielleicht werden sie sich diese Wertschätzung im Herbst erkämpfen müssen.“

Der VAB ist wie immer mittendrin im Kampf um den Tarif

Der VAB Bundesvorsitzende Herbert Schug ist überzeugt, dass sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht unter Wert verkaufen werden. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundeswehr haben sich in vielen Bereichen als systemrelevant und unersetzlich erwiesen.  

Als Mitglied der Bundestarifkommission im dbb sowie der „AG Aktionsplanung EKR 2020“ hatte Herbert Schug bereits im Vorgriff auf die Gespräche mit den Vertretern der VKA mit seinen Kollegen eine Reihe von Maßnahmen zur Durchsetzung der Tarifforderung erörtert. Wenngleich Veranstaltungen wie Massenwarnstreiks – bei denen sich der VAB mit seiner großen Stärke immer gut präsentiert – aufgrund der Hygienevorschriften nicht in gewohntem Maß wahrscheinlich sind, wird es abgewandelte Mittel des Arbeitskampfes geben, die nicht weniger einschneidend sein können.