31. März 2023

Einkommensrunde 2023

Dritte Verhandlungsrunde gescheitert! Schlichtungsverfahren kommt

Den VAB Vertretern bei den Tarifverhandlungen war der Ärger und der Frust über das Scheitern der dritten Verhandlungsrunde anzumerken. Thomas Zeth, stellvertretender Bundesvorsitzender des VAB und stellvertretender Vorsitzender der Bundestarifkommission im dbb, hat bereits viele Tarifverhandlungen miterlebt und mitgeführt.

„Leider kamen in den drei Verhandlungstagen von der Arbeitgeberseite keine ernsthaften Kompromissvorschläge. Bewegung kam von Arbeitgeberseite erst als die Verhandlungen de facto bereits gescheitert waren. Wir hoffen zwar auf die Schlichtung, sind aber auch bereit für einen weiteren Arbeitskampf“, sagte Zeth nach Abschluss der Verhandlungen.

Das Angebot der Arbeitgeberseite aus der zweiten Verhandlungsrunde belief sich gerade einmal auf lineare 5 Prozent bei einer Laufzeit von 27 Monaten. Trotzdem ist jetzt in vielen Medien von vermeintlich großzügigen Arbeitgeberangeboten die Rede. Richtig ist aber: Nicht gegenüber den Gewerkschaften, sondern erst gegenüber den Medien sind Bund und VKA zu großer Form aufgelaufen und haben konkrete Angebote in den Raum gestellt. Zuvor, in den Verhandlungen, war immer nur von „Denkmodellen“ die Rede. Diese waren völlig unverbindlich und unzureichend. Im Nachgang die eigenen „Gedankenspiele“ zu Angeboten aufzuhübschen, dient also vor allem der Selbstrechtfertigung. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat jetzt die Schlichtung angerufen. Das Schlichtungsverfahren, sofern beantragt, ist für die Tarifvertragsparteien im öffentlichen Dienst verpflichtend. Sollte es zu keinem von beiden Tarifvertragsparteien akzeptierten Schlichterspruch kommen, wird nach erfolgter Urabstimmung bei den Mitgliedern der Gewerkschaften ein ggf. auch unbefristeter Arbeitskampf geführt. Der VAB Bundesvorsitzende Herbert Schug, ebenfalls Mitglied der Bundestarifkommission im dbb, merkte an: „Es besteht noch eine gewisse Chance, dass durch das Schlichtungsverfahren, eine tragfähige Lösung erzielt wird. Immerhin sind erfahrene Schlichter vorgesehen, die vielleicht etwas Pragmatismus in das Verfahren bringen, den wir von der Arbeitgeberseite aufgrund ihrer unverbindlichen Verhandlungsführung vermisst haben.“

Der VAB sieht sich für alle Entwicklungen gut aufgestellt, dies bestätigte noch einmal der stellvertretende VAB Bundesvorsitzende und Bundestreikleiter Uwe Busack, der ebenfalls als Mitglied der Bundestarifkommission im dbb, vor Ort war. Als tragende Säule im Tarifbereich des dbb verhandelt der VAB bei den Tarifverhandlungen unmittelbar mit und ist durch seine starke Beteiligung bei Arbeitskämpfen unverzichtbar.

VAB extra 2-2023