Kick-Off in Berlin - Personalmangel bekämpfen: Es ist höchste Zeit, dass die Personalführungen die Augen öffnen

Foto: BMVg Bundesvorsitzender Herbert Schug, MinR‘in Annette Schmidt, Marco Herrmann, MinR‘in Dr. Ulrike Pieper-Jordan

Am 14. Juni 2023 traf sich erstmalig die Arbeitsgruppe zu ihrer konstituierenden Sitzung im Bundesministerium der Verteidigung in Berlin. Als ständige Mitglieder unter der Federführung des Referates P II 7 gehören ihr der StOR GesOrgBw sowie die zivile Gleichstellungsbeauftragte des BMVg , Vertreter des Hauptpersonalrates sowie der Gewerkschaften und der Verbände an.

Im Anschluss daran fand die sogenannte Kick-off Veranstaltung mit Beteiligung von Staatssekretär Hilmer und ALP General von Heimendahl statt. Im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung von Anfang an, wurden Vertreterinnen und Vertreter der Organisationsbereiche und ministerielle Abteilungen hinzugezogen.

Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde im Rahmen der Vorstellung der kritischen Bestandsaufnahme „Personal“ festgestellt, dass der Bereich Tarifbeschäftigte nach unserer Auffassung nur ungenügend behandelt wurde, obgleich es sich abzeichnet, dass es vor dem Hintergrund des Arbeitskräftemangels auch für die Bundeswehr in Zukunft immer schwieriger wird Personal zu binden und erst recht zu gewinnen. Hier fordert der VAB schon länger eine Attraktivitätsoffensive, um diesem Problem zu begegnen. In verschiedenen Gesprächen wurde deutlich, dass die neue Führung unter Minister Boris Pistorius willens ist, sich der Sache mit dem gebotenen Nachdruck anzunehmen.

So hat Staatssekretär Nils Hilmer am 20. März 2023 folgende Weisung formuliert, die wir an dieser Stelle zitieren:

„Zur Schaffung von tarifgerechteren und organisatorischen Rahmenbedingungen, zur Schaffung attraktiver Dienstposten, der Möglichkeit zur Abbildung von Karrierewegen in den Organisationsgrundlagen, zur Überprüfung der Verwaltungspraxis mit Blick auf die Spielräume der Tarifverträge und zur Schaffung erster Realisierungen für die Statusgruppe der Tarifbeschäftigten wurden verschiedene Themenfelder identifiziert, die einer fachlich breit gefächerten Betrachtung bedürfen. Zur Steuerung der hierzu erforderlichen Aktivitäten lege ich mit sofortiger Wirkung fest: Es wird eine zeitlich bis zum Ende der Legislaturperiode befristete Arbeitsgruppe „Zukunft Tarifbeschäftigte“ eingerichtet.“

Die weiteren in der Weisung aufgegriffenen Themenfelder, betreffen auf den Punkt den vom VAB identifizierten Themenbedarf und die eingebrachten Erwartungen an die Personalführung, nämlich:

1. Ausbringen von attraktiven DP für AN in der Organisation

2. Überprüfung der Eingruppierungspraxis

3. Breite Anwendung von Personalbindungszulagen, d.h. bessere Nutzung der tariflichen Instrumente

4. Demografiefeste verlässliche zivile Strukturen schaffen

5. Stärkung der Ausbildung

Angesichts des Handlungsbedarfes hat sich die AG auf eine monatliche Zusammenkunft verständigt.

Sobald erste belastbare Ergebnisse vorliegen, werden wir berichten.