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15. Juni 2020

Personalratswahlen 2020 – erste Ergebnisse:

Der VAB legt einen exzellenten Start hin

Einige wenige Ergebnisse auf der Ebene der örtlichen Personalräte liegen bereits vor. Der VAB ist sensationell gut gestartet. Fachkompetente und ehrliche Arbeit sowie Engagement zahlen sich aus.

Aufgrund der fortbestehenden COVID-19 Pandemie-Lage hatte der Hauptwahlvorstand auf Basis der vorübergehenden Änderung des BPersVG und der BPersVWO ein ergänzendes Wahlausschreiben am 16.04.2020 erlassen.

Darin hatte der Hauptwahlvorstand gem. dem neuen § 19a Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 19a Abs. 1 Satz 1 und 2 BPersVWO ergänzend zur persönlichen Stimmabgabe die schriftliche Stimmabgabe (Briefwahl) angeordnet. Mit seiner Ergänzung zum bisherigen Wahlausschreiben hatte der Hauptwahlvorstand für die Wahl zum Hauptpersonalrat auch als neuen Wahltermin den 10. und 11. November 2020 festgelegt. In Großdienststellen kann ergänzend auch am 9. November 2020 gewählt werden.

Bereits getroffene Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl und eingereichte Wahlvorschläge bleiben gem. § 19a Abs. 3 Satz 1 BPersVWO gültig.

Die Ebene der örtlichen Personalräte ist hingegen - wie dies im BPersVG und in der BPersVWO vorgesehen ist - vom Grundsatz her frei, einen davon abweichenden Termin für die Personalratswahlen auf örtlicher Ebene (öPRs) zu bestimmen. Ein Abweichen von der Empfehlung des Hauptwahlvorstandes auch auf öPR Ebene am (9.), 10./11. November die Wahl stattfinden zu lassen, konnte im Einzelfall ggf. bei solchen ÖPRs Sinn machen, bei denen alle Vorbereitungshandlungen komplett bereits zum ursprünglichen Termin vorlagen. Von dieser Möglichkeit haben bisher einige wenige örtliche Personalräte Gebrauch gemacht. Die aus diesen Wahlen resultierenden bisher erzielten Ergebnisse des VAB sind exzellent.

Örtlicher Personalrat beim ZKfWBw Mönchengladbach

Bei der Wahl zum örtlichen Personalrat im Zentrum für Kraftfahrtwesen der Bundeswehr erhielt die VAB-Liste ZUKUNFT.ATTRAKTIV.GESTALTEN – Perspektiven in Zivil schaffen,  in der Gruppe der Tarifbeschäftigten die meisten Stimmen. Wir sagen herzlichen Glückwunsch und gut gemacht! Die Rechte der Tarifbeschäftigten müssen fachkompetent und ohne Interessenkollisionen vertreten sein.

Örtlicher Personalrat beim ZCSBw Euskirchen

Bei der Wahl zum öPR beim Zentrum für Cyber-Sicherheit der Bundeswehr in Euskirchen gewann der VAB fast 80 Prozent der abgegebenen Stimmen, d.h. 4 von 5 der zu vergebenden Sitze in der Gruppe der ArbeitnehmerInnen. Ein größerer Vertrauensbeweis ist kaum denkbar. Ein super Erfolg! Auch hier gilt: Der VAB vertritt ArbeitnehmerInnenrechte spezialisiert, kompetent und engagiert.

BAAINBw

Eine Sondersituation ist aufgrund der Verfahrensweise des Wahlvorstandes beim BAAINBw eingetreten. Der Örtliche und Gesamt-Wahlvorstand des BAAINBw ist dem vom Hauptwahlvorstand empfohlenen Termin 09. -11. November 2020 nicht gefolgt. Die Besonderheit hier ist jedoch zudem, dass der Wahlvorstand dies nicht nur für die Wahl des öPR und des GPR unternommen hat, sondern gleich die Wahlunterlagen für die Wahl des Hauptwahlvorstandes und des Bezirkspersonalrats im Bereich BAAINBw mitversandt hat und zur Stimmabgabe zur Verfügung gestellt hat. Für die Wählerinnen und Wähler des BAAINBw wurde der 27. Mai 2020 als Wahltermin aufgezeigt. Aufgrund dieser „speziellen“ Vorgehensweise des Wahlvorstandes vor Ort sind inzwischen mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren gegen den örtlichen Wahlvorstand anhängig, die von Seiten des Hauptwahlvorstandes betrieben werden. Die nachfolgend dokumentierten Ergebnisse des BAAINBw stehen deshalb unter einem ganz erheblichen Vorbehalt. Dennoch gilt auch hier bislang: Großartige Erfolge des VAB.

Beim öPR BAAINBw haben sich fast 40 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus guten Gründen für den VAB entschieden. Erneut konnten hier 2 von 4 Sitzen erzielt werden.

Beim öPR BAAINBw Abteilung G vermochte der VAB Vertreter in einer Personenwahl sogar 69 von 78 Stimmen (!!) auf sich zu vereinen. Große Klasse!

Das Gesagte gilt auch für die Wahl zum GPR BAAINBw. Auch hier holte der VAB ein tolles Ergebnis mit 3 Sitzen und konnte sich um einen Sitz sogar noch verbessern.

Den Wählerinnen und Wählern gilt unser Dank ebenso den engagierten Personalräten und Kandidaten des VAB.

Der VAB kennt den Wert der ArbeitnehmerInnen. Und diese kennen den Wert des VAB als spezialisierte, engagierte und ehrliche Gewerkschaft der ArbeitnehmerInnen der Bundeswehr.