Am
17. Juni 2010 hatten der Bundesvorsitzende des VAB, Helmut Lammers, und sein
Stellvertreter Thomas Zeth ein Grundsatzgespräch mit Staatssekretär Otremba
auf der Hardthöhe in Bonn. Die „neue Lage“ bei der Bundeswehr vor dem
Hintergrund des aktuellen Sparpakets der Bundesregierung und Ihre
Auswirkungen auf die zivilen Beschäftigten bei der Bundeswehr waren das
herausragende Thema des Gespräches.
Die zivilen Beschäftigten brauchen auch in Zeiten des schnellen politischen
Wandels Planungssicherheit und verlässliche Aussagen, wie es mit Ihnen und
Ihren Familien weitergeht, so die Botschaft der beiden VAB-
Gewerkschaftsvertreter an den Staatssekretär.
Dr. Otremba stellte fest, dass die von Verteidigungsminister zu Guttenberg
eingesetzte Strukturkommission zunächst den Auftrag hatte, ohne
Personalabbau die Verwaltungsstrukturen unter die Lupe zu nehmen. Der
künftige Personalumfang der Streitkräfte wird vor dem Hintergrund der
Sparauflagen zu ermitteln sein, wobei sich hier eine Stärke zwischen 250.000
und 150.000 Soldatinnen und Soldaten ergeben wird. Viele Faktoren, so auch
die Zukunft der Wehrpflicht, sind für eine genaue Planung bestimmend. Die
Zielgröße des Umfangs für das zivile Personal wird sich anlehnend an der
bekannten Größe von „einem Zivilbeschäftigten auf drei Soldaten“
orientieren.
Der VAB machte auch in diesem Gespräch deutlich, dass die Bundeswehr bei
einem künftigen Personalabbau auch junge Menschen an Bord holen muss. Ohne
qualifizierten, jungen Nachwuchs aus den eigenen Reihen können die Aufgaben
der Wehrverwaltung im Inland und vor allem auch in einer einsatzorientierten
Bundeswehr nicht mehr erfüllt werden.
Die Ergebnisse der Einkommensrunde 2010 zur Übernahme von Auszubildenden
reichen bei weitem nicht aus, um qualifiziertes Personal nachhaltig an die
Bundeswehr zu binden. Hier darf das Ministerium den Zug nicht verpassen auch
während des kommenden Personalabbaus den Auszubildenden einen attraktiven
Arbeitsplatz bei der Bundeswehr anzubieten.
Damit wird sich das nachwachsende zivile Personal auch den Bedingungen des
Auslandseinsatzes besser stellen können. Die derzeitige Altersstruktur
verlangt hier von den einzelnen Beschäftigten hohe Flexibilität.
Ohne eine Senkung des Altersdurchschnitts wird es auch in einer neuen
Struktur zu erheblichen Problemen bei der Aufgabenerfüllung kommen, so die
Botschaft an Dr. Otremba.
Selbstverständlich wurde auch die Diskussion um die Reduzierung der
Standorte angesprochen, „es wird keine schnellen Standortentscheidungen
geben“ , so der Staatssekretär. Es ist auch keine Aufgabe der
Strukturkommission Standorte festzulegen. Dies wird sich an der künftigen
Aufgaben- und Personalstruktur ausrichten.
Beim Thema TV UmBw wurde seitens des VAB darauf hingewiesen , das der
VAB bereits bei Sts Dr. Wichert auf eine Verlängerung des TV UmBw über das
Jahr 2010 hingewiesen hat, um die Struktur „75.000“ sozial verträglich
abzuschließen.
Deshalb wurde auch in der Einkommensrunde 2010 ein Verfahrensgespräch zum
TV UmBw festgeschrieben.
Nun sehen die Beschäftigten ganz neue Herausforderungen auf sich zukommen.
Derzeit gibt es keine Planungssicherheit, wie es mit den Arbeitnehmern nach
2010 weitergeht.
Nach vielen Vorgesprächen müssen nun Taten folgen, so die Vertreter des VAB.
Nach der Kabinettsentscheidung im Juli werden nach den Gesprächen nunmehr
Verhandlungen zum TV UmBw aufgenommen, sicherte Dr. Otremba zu.
Dr. Otremba zitierte den Minister, dass es keine betriebsbedingten
Kündigungen geben wird: „ein friedlicher Abbau ist ein hohes Gut“, so der
Staatssekretär.
Während des bei guter Atmosphäre verlaufenden Gesprächs wurde noch über
Themen aus anderen Bereichen, wie bspw. über den „Küchenpilot“ im
Wehrbereich Süd, das neue Facility Management und die privatisierten
Bereiche gesprochen.
Der Bundesvorsitzende Helmut Lammers und sein Stellvertreter Thomas Zeth bedankten sich für das konstruktive Gespräch und die Zusage des weiteren Dialogs.