dbb Chef Peter Heesen, Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, VAB-Vorsitzender Herbert Schug und VBB-Chef Wolfgang Kamm
Am 5. Juli 2011 diskutierten der Verband der Arbeitnehmer und Auszubildenden der Bundeswehr (VAB) sowie der Deutsche Beamtenbund (dbb) und der Verband der Beamten der Bundeswehr (VBB) in Berlin die „Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die Streitkräfte und die Verwaltung“ mit Spitzenvertretern aus der Politik. Ausgerichtet war die Fachtagung vom dbb und seinen Fachgewerkschaften VAB und VBB. Nachdem der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, die Reformpläne vorgestellt hatte, erörterte Prof. Dr. Henneke, Präsidialmitglied des Landkreistages, die Reform aus kommunaler Sicht. Anschließend diskutierten unter anderem MdB Elke Hoff (FDP), Rainer Arnold (SPD), Ernst-Reinhard Beck (CDU) und Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit den Bundesvorsitzenden von VAB und VBB, Herbert Schug und Wolfram Kamm.
Zivile Arbeitnehmer-/innen sind stark betroffen
In der Öffentlichkeit kaum präsent, von der Politik ebenfalls oft vergessen, ist die große Anzahl von zivilen Arbeitnehmer-/innen in der Bundeswehr. Seit der Wiedervereinigung wurden bereits die Stellen von mehr als 130.000 zivilen Beschäftigten abgebaut. Kein anderes Ressort im öffentlichen Dienst hat einen derart gewaltigen Personalabbau durchgeführt. Im Zuge der aktuell angelaufenen Neuausrichtung soll es wieder zu einer drastischen Reduzierung von aktuell 76.000 auf 55.000 Dienstposten kommen. Auch diesmal werden die zivilen Arbeitnehmer-/innen die Hauptbetroffenen sein. Dazu Herbert Schug, Bundesvorsitzender des VAB: „Ein derart umfangreicher Personalabbau birgt Gefahren für den sozialen Frieden. Durch Standortschließungen, Dienstpostenverschmelzungen und andere Strukturmaßnahmen wird es zu einem Auseinanderreißen von Familien kommen. Denn die Entfernungen werden größer und wenn die Beschäftigten nicht die geforderte Flexibilität aufweisen, droht ihnen unter Umständen sogar der Verlust des Arbeitsplatzes.“ Der Personalabbau muss sozial gestaltet und durch den Arbeitgeber überwacht werden.
Für die Beschäftigten gibt es schon jetzt wenig berufliche Perspektiven in der Bundeswehr. Ältere Beschäftigte sind durch die andauernden Reformen und den stetigen Personalabbau verunsichert. Bei jungen Arbeitnehmer-/innen kennzeichnen unsichere Arbeitsverhältnisse die berufliche Existenz. So wird nur im Ausnahmefall ein befristeter Arbeitsvertrag entfristet oder ein Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Die Bundeswehr muss hier schnellstmöglich ihre Praxis ändern und dem Nachwuchs und den jungen Beschäftigten Perspektive und Sicherheit bieten.
Zum Download: